Kryzys finansowy budzi w Europie różne demony. Niektóre z nich przywdziewają szaty dobrych wróżek, obiecujących budżetowe cuda w zamian za nowe podatki. Obywatele powini te wróżki demaskować.
Zło pod pozorem dobra to stary problem teologiczny, więc być może właśnie z tej racji jeden z niemieckich jezuitów, Jorg Alt z Norymbergii, zajął się lobbowaniem na rzecz naprawy europejskich finansów. Jego szczere intencje podzielam, ale w żaden sposób nie mogę pochwalić instrumentów, po jakie sięga, zaś jego interpretację słów kard. Turksona z Papieskiej Komisji Justitia et Pax uznaję za błędną.
Więcej w liście niżej. Jeszcze niżej zamieszczam list ojca Jorga z propozycją współpracy, zawierający szczegóły jego projektu i odnśniki do inicjatyw na rzecz europejskiego podatku od transakcji finasowych. Projekt jest otwarty, więc każdy, kto się z tą inicjatywą utożsamia, może do niego napisać i podjąć współpracę lub polemikę. Kontakt na wskazanej niżej stronie.
Dear Jörg,
as far as I know, the gov and the parties in Poland do not hold any sound
position in the quest of a supposed european financial transaction tax,
mainly, because they hold holding of no position good to them, and to the
country, and far better than to hold any, esp. in a moment when the given
idea is only a vague paint.
As you perfectly know, real rates in European banks differ by country,
producing thus a real political difference in preception of nature of the
present crisis, and also in perception of nature of expected remedies.
Some dream about new taxes, considering them unavoidable and necessary,
others instead prefer to cut them.
Some want to tame cheap German loans flowing to the South by some financial
restrictions or taxes, others instead prefer rather to cut Spanish, Greek, and
Italian spendings first, esp. when they are so consuming and so
consumerist, and esp. when there is a real danger that they will be never
cut enough, because some people still hope that a fresh tax means deeper cuts,
not larger buys, what, alas, never can be true.
As far as I know, Polish gov is well determined to be not determined in this matter by
ideology or political alliances, but only by the real good
of the society and the common market.
The allocution of Cardinal Turkson, deeply just in general, never should be
applied uncritically to a particular legal obligation. People have to help each
other, they can be even obliged to do this in some extend by their govs,
but every prticular form of help can be called a help only if it realy helps,
and that is not yet certain in reference to a tax, that easily would be
spent badly, as it comes out of the past evidence.
Sincerely,
Krzysztof Madel SJ
Krzysiek, dostałem prośbę od jezuity z Niemiec. W tym momencie nie ma mnie w Polsce, ale może Ty byłbyś zainteresowany tematem. Pozdrawiam, Andrzej
Lieber Andrzej,
wie Du vielleicht weißt, bin ich immer noch mit der Einführung einer
Finanztransaktionssteuer/Steuer gegen Armut beschäftigt und in diesen
Wochen wird sich entscheiden, ob diese Steuer in Europa durch eine
Gruppe von Staaten im Rahmen der sogenannten "Verstärkten
Zusammenarbeit" eingeführt werden kann. Nach dieser können innerhalb der
EU Staaten in bestimmten Bereichen kooperieren, sofern sich mindestens
ein Drittel der Mitgliedsstaaten (also neun) dafür bereit finden.
Die Verhandlungen der bislang zehn Staaten, die schon jetzt eine
Beteiligung zugesagt haben, laufen gut und es deutet sich ein
wunderbares Ergebnis an. Das Problem ist: Bevor diese zehn Staaten die
Steuer ein ihrem Bereich einführen können, sind zwei Abstimmungen zu
gewinnen, denn alles, was nicht in der ganzen EU eingeführt wird,
verlangt dennoch die ausdrückliche Erlaubnis der Mehrheit, dass eine
Minderheit dies tun kann.
Konkret: Bevor die zehn Staaten die Steuer einführen können, muss das
Europaparlament mehrheitlich zustimmen, ebenso bedarf es einer
qualifizierten Mehrheit im Rat der Europäischen Finanzminister (ECOFIN).
Während das EU Parlament sicher zustimmen wird, bereitet uns der ECOFIN
Sorge: Dort braucht es eine qualifizierte Mehrheitszustimmung von Seiten
der EU Mitgliedstaaten, d.h. es müssen 255 Stimmen von 345 möglichen für
das Projekt zusammengesammelt werden, wobei die Stimmenzahl der Staaten
nach Größe gewichtet ist: Die großen Staaten haben 29 Stimmen, kleinere,
wie Malta, nur 3.
Da mit Großbritannien, der Tschechischen Republik und anderen einige
Staaten bereits ihren Abneigung erkennen ließen, hängt der Erfolg des
Projekts von den bislang unentschiedenen Staaten ab, d.h. jenen, die
selbst die Steuer zwar nicht wollen, die bislang aber auch keinen
Widerstand dagegen erkennen ließen, dass einige Staaten diese Steuer
erheben wollen. Konkret kommt in dieser Gruppe Polen eine große
Bedeutung zu nicht zuletzt wegen seines Einflusses unter den
Beitrittsländern und wir wurden gebeten, alles dafür zu tun, dass Polen
den Staaten, die diese Steuer einführen wollen, keine Steine in den Weg
wirft.
Ich werde versuchen, diese Botschaft über die GKKE und die kirchlichen
Organisationen in unserer Kampagne an deren polnischen
Partnerorganisationen übermitteln zu lassen. Am besten stehen die
Chancen im Bereich von Justitia et Pax: Da sich Kardinal Turkson, der
Präsident des vatikanischen Justitia et Pax, bereits für diese Steuer
ausgesprochen hat hoffe ich, dass dies auch die polnischen Partner
beeindruckt – siehe z.B.
http://www.catholicculture.org/news/headlines/index.cfm?storyid=13123
Jetzt gibt es aber vielleicht auch Jesuiten, die sich mit Fragen der
gerechteren Gestaltung der globalen Finanzmärkte oder der Frage nach
innovativen Finanzierungsinstrumenten für Armutsbekämpfung und
Entwicklung beschäftigen? In diesem Fall würde ich darum bitten, diese
Information an jene weiterzuleiten, damit auch die überlegen können,
welche Regierungsstellen, Bischöfe, Abgeordnete sie evtl. angehen können.
Wie gesagt: Es geht nicht darum, dass Polen die Finanztransaktionssteuer
einführt – ob sie ds wollen oder nicht ist mir nicht so ganz klar; da
gibt’s widersprüchliche Informationen. Das müsste aber auch gar nicht
sein (wenngleich es natürlich auch schön wäre). Wichtig wäre vor
allem/mindestens, dass Polen der Absicht jener europäischen Staaten, die
die Steuer einführen wollen, nicht im Weg steht und das Vorhaben bei der
entsprechenden Abstimmung im ECOFIN erlaubt.
Ein Problem wäre, wenn es keinen polnischen Jesuit gibt, der sich schon
jetzt mit Fragen der Finanzmarktregulierung o.ä. interessieren, denn die
Zeit wird nicht reichen, das Interesse zu wecken. Ich selbst bin
aufgrund anderer Aufgaben NICHT in der Lage, hier weitere Dinge zu
klären oder zu beantworten, was mir sehr leid tut.
Wenn aber jemand bereits gewisse Vorkenntnisse hat (schließlich wird
dieses Thema sicher auch in Polen diskutiert), die Dinge aber genauer
wissen möchte, empfehle ich die nach wie vor guten "Fragen & Antworten"
auf meiner Kampagnenseite
http://www.steuer-gegen-armut.org/steuer-gegen-armut/frage-antwort.html
Was die Komplexitäten der "Verstärkten Zusammenarbeit" betrifft so
empfehle ich den Artikel in Wikipedia
http://de.wikipedia.org/wiki/Verst%C3%A4rkte_Zusammenarbeit
Es würde aber auch schon reichen, wenn man einfach an Regierungsstellen
und Abgeordnete schreibt dass die Katholische Kirche in Deutschland und
anderen Ländern ebenso wie Rom eine Finanztransaktionssteuer toll findet
und was die polnische Regierung davon hält. Wenn einem solchen Brief
dann noch die Meldung von Kardinal Turkson beigelegt würde erhielt die
Zuschrift sicherlich Beachtung. So wäre das Thema auf dem Schirm der
Amts- und Mandatsträger und sie wüssten, dass sich Menschen im eigenen
Land dafür interessieren.
Ich danke Dir für Deine Zeit, die das Lesen dieser Mail beansprucht hat.
Wenn Dir dabei ein paar guten Namen oder Ideen gekommen sind: Umso besser.
Alle guten Wünsche
Jörg
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