Erklärung von Prof. Mariusz Muszyński, Beauftragter der polnisch

Erklärung von Prof. Mariusz Muszyński, Beauftragter der polnischen Ministerin für Auswärtige Angelegenheiten für die Deutsch-Polnische Zusammenarbeit, in Bezug auf das Interview von Frau Prof. Gesine Schwan, Koordinatorin für die Deutsch-Polnische zwischengesellschaftliche und grenznahe Zusammenarbeit, im Tagesspiegel vom 22. August 2007 

Mit Bedauern habe ich das Interview von Frau Prof. Schwan für die gestrige Ausgabe des Tagesspiegels zur Kenntnis genommen, in dem sie als Koordinatorin für die deutsch-polnische Zusammenarbeit der polnischen Regierung eine übermäßige Fixierung auf die Vergangenheit in den deutsch-polnischen Beziehungen vorgeworfen hat.

Es gibt zwei Gründe für meine Enttäuschung. Erstens reicht es nicht aus – wie Prof. Schwan suggeriert – lediglich das Schuldbekenntnis an der Verursachung des Krieges zu unterstreichen. Probleme aus der Vergangenheit bedürfen einer endgültigen Lösung. Dessen Beweis sind die aus Deutschland unaufhörlich kommenden Klagen der Nachkriegsaussiedler, die haltlosen Vermögensansprüche vieler Privatpersonen, sowie die Angelegenheit der ehemalig deutschen Kulturgüter (Tono Eitel – Sonderbeauftragter für Verhandlungen über Kulturgüter).

Zweitens ist eine Reihe meiner Initiativen und Bitten um Unterstützung für die Lösung schwieriger deutsch-polnischer Angelegenheiten, die von der polnischen Partnerseite an Prof. Schwan übermittelt wurden, von der deutschen Seite unbeachtet geblieben.

Jedoch als eine besonders schmerzliche Erfahrung für deutsch-polnische Beziehungen empfinde ich Prof. Schwans Absage der Unterstützung bei der Schaffung einer deutsch-polnischen Reflexionsgruppe für die Zukunft der EU. Diese Idee wurde bereits im Mai 2007 mit einem persönlichen Brief von Frau Ministerin Anna Fotyga an Herrn Bundesminister Frank-Walter Steinmeier übersandt. Das Ziel dieser Gruppe, die den Charakter einer Experten- und Politikrunde haben sollte, waren Konsultationen und der Informationsaustausch über die Haltung beider Länder in der Frage der Zukunft der europäischen Integration.

Im Hinblick auf die erwähnte Absage, sowie die zurückhaltende Haltung Prof. Schwans im Laufe unserer Zusammenarbeit, erachte ich die sich immer öfter von Frau Schwan wiederholenden Vorwürfe einer vergangenheitsorientierten und unkonstruktiven Haltung der polnischen Regierung als sehr unberechtigt.  

Übersetzung: Büro des Beauftragten der polnischen Ministerin für Auswärtige Angelegenheiten für die Deutsch-Polnische Zusammenarbeit